Rezension: Kindhäuser/Neumann/Paeffgen. Strafgesetzbuch

Wie wird man „im Höchstumfang von etwa 5000 Zeichen“, so der Rezensionsauftrag der Redaktion, fast 6500 Gramm Lesestoff gerecht? Vermutlich gar nicht. Das soll den Versuch nicht hindern, das Werk in der „Welt der Kommentare“ zum Strafrecht zu verorten. Denn diese ist, wie ihr reales Vorbild, nach Meinung vieler überbevölkert (vgl. Kästle-Lamparter, Welt der Kommentare,>>Weiterlesen

Rezension: Rönnau. Vermögensabschöpfung in der Praxis

Maßnahmen zur Vermögensabschöpfung sind inzwischen ein etablierter Bestandteil des (Wirtschafts-)Strafrechts. Schon der bloße Anfangsverdacht einer Straftat erlaubt einen frühzeitigen und weitgehenden Zugriff auf geeignete Vermögenswerte. Vermögensabschöpfung und vorläufige Sicherungsmaßnahmen werden von Teilen der Justiz zudem als „abschreckende Instrumente“ gesehen und eher extensiv gehandhabt. Dabei sind auch grundlegende dogmatische Fragen des materiellen (§§ 73 ff. StGB) wie des>>Weiterlesen

Neues (Straf)Recht aus Brüssel – EU-Richtlinie Verfahrensgarantien

Seit dem Lissabonner Vertrag (2009) und dem Stockholmer Programm (2010) nimmt die Europäische Union (EU) zunehmenden Einfluss auf die Strafrechtspflege in Deutschland. Entstanden ist mittlerweile ein umfangreiches Regelwerk zur strafjustiziellen Zusammenarbeit. Getragen wird es vom Grundsatz der gegenseitigen Anerkennung der mitgliedstaatlichen Entscheidungen. Eine zentrale Rolle spielt hierbei der Erlass von Mindestvorschriften über die Rechte des>>Weiterlesen

Rezension: Lackner. Strafgesetzbuch

Manchmal beginnt eine neue Ära, ohne dass die vorherige geendet hat: Beginnend mit der 28. Auflage ist Martin Heger als Mitautor in die Bearbeitung des (noch immer so benannten) „Lackner/Kühl“ (Verlag C.H.BECK) eingestiegen. Er kennt – wie auch im Vorwort betont wird – den Kommentar noch gut aus seiner Assistentenzeit bei Kristian Kühl, welcher das Werk seit der 21. Auflage>>Weiterlesen

Rezension: Schönke. Strafgesetzbuch

Der „Schönke/Schröder“ bildet unstreitig den Klassiker unter den mittelgroßen einbändigen Kommentaren zum StGB. Seit kurzem liegt nun die 29. Auflage (Verlag C.H.BECK) vor. Neu hinzu gekommen für den verstorbenen Günter Heine sind bei den Autoren Bettina Weißer (Münster) und Frank Schuster (Würzburg). Unverändert geblieben ist die Zielsetzung des Werkes: „Mittler zwischen Theorie und Praxis“ zu sein. Erwarten darf der Leser daher eine>>Weiterlesen

Das neue Fahreignungsregister und die Punktereform

Zum 1.5.2014 treten die Regelungen zum neuen Fahreignungsregister in Kraft. Das Ursprungsvorhaben, ein transparenteres und gerechteres System zu schaffen, das der Verkehrssicherheit dient, ist mit den vielen erheblichen Änderungen, die es in der Folgezeit erfahren hat, jedenfalls in der Endfassung offenbar aus dem Blick geraten. Ausgangspunkt des Gesetzesvorhabens war die Feststellung, dass nicht die Schwere,>>Weiterlesen