Recht

Rezension: Joeks/Miebach. Münchener Kommentar zum Strafgesetzbuch Band 1

Der Münchener Kommentar zum Strafgesetzbuch umfasst acht Bände; die ersten fünf behandeln den Kernbereich des Strafrechts, also die Vorschriften des StGB, die letzten drei das Nebenstrafrecht. Der Allgemeine Teil des Strafgesetzbuches ist in die ersten zwei Bände aufgeteilt. Während der zweite Band (§§ 38–79 b) bereits im vergangenen Jahr in dritter Auflage erschienen ist, ist seit diesem>>Weiterlesen

Typische Fehler bei der Vorbereitung der Betriebsratswahl

Bereits in sechs Monaten ist es nach vierjähriger Pause wieder soweit. In der Zeit vom 01. März bis 31. Mai 2018 finden in den Betrieben die regelmäßigen Betriebsratswahlen statt. Insoweit ist für die Betriebsräte und Wahlvorstände nun der Zeitpunkt gekommen, in dem der Fokus ihrer Tätigkeit auf der Durchführung dieser Wahl und den damit verbundenen>>Weiterlesen

Rezension: Gerichts- und Notarkostengesetz – GNotKG

Am 1.8.‌2013 ist das neue Gerichts- und Notarkostengesetz (GNotKG) in Kraft getreten. Die Neuregelungen haben sich in der Praxis gut bewährt. Die Zahl der gerichtlichen Streitigkeiten ist erfreulicherweise gering. Der reibungslose Systemwechsel von der früheren Kostenordnung zum neuen GNotKG beruht sicherlich auch darauf, dass von Anfang an mehrere Kommentierungen für eine verlässliche Orientierung gesorgt haben.>>Weiterlesen

Rezension: Präve. Lebensversicherung

Bei der anzuzeigenden Neuerscheinung handelt es sich um eine systematische Kommentierung von acht Bedingungswerken zur Lebens- und zur Rentenversicherung. Das Werk folgt einem interessanten systematischen Ansatz: Ausgangspunkt der Kommentierung sind – der historischen Entwicklung entsprechend – die Bedingungen für die Rentenversicherung mit aufgeschobener Rentenzahlung (ARB), auf denen ebenso wie alle weiteren Bedingungswerke auch die Erläuterungen>>Weiterlesen

Rezension: Dierck/Morvilius/Vollkommer. Handbuch Zwangsvollstreckungsrecht

Die Tätigkeit in der Zwangsvollstreckung gehört zur täglichen anwaltlichen Praxis. Der Anwalt kann sich nicht damit begnügen, lediglich einen Vollstreckungstitel zu erwirken. Der Mandant erwartet vielmehr auch, dass der Anwalt diesen Titel für ihn durchsetzt. Gerade hier ist der Mandant auf durchdachte anwaltliche Tätigkeit angewiesen. Der beste Titel nutzt ihm nichts, wenn es seinem Anwalt>>Weiterlesen

Rezension: Eisenführ/Schennen. Unionsmarkenverordnung

Schon die Neubetitelung dieser 5. Auflage des Kommentars mit Unionsmarkenverordnung statt mit Gemeinschaftsmarkenverordnung verheißt, dass die kommentierte Rechtsordnung sich gewandelt haben muss. Der von den Herausgebern als Abschlusszeitpunkt ihrer umfangreichen Überarbeitung gewählte Spätsommer 2016 liegt einige Monate nach Inkrafttreten der neugefassten Europäischen Markenrechtsrichtlinie am 12.2.‌2016 und Unionsmarkenverordnung am 23.3.‌2016 einerseits, innerhalb der Umsetzungsfrist der Europäischen Markenrechtsrichtlinie in nationales Recht bis>>Weiterlesen

Rezension: Loth. Gebrauchsmustergesetz

Das Gebrauchsmusterrecht hat sich in seinem 125-jährigen Bestehen zu einem hoch effektiven Strategie-Werkzeug entwickelt, das gegenüber dem Patentsystem viele Vorteile aufweisen kann. Deshalb ist es für jeden Praktiker erfreulich, dass der Kommentar zum Gebrauchsmustergesetz von Dr. Hans-Friedrich Loth nunmehr in der 2. Auflage erschienen ist. Der Kommentar stellt das gesamte Gebrauchsmusterrecht zusammenfassend dar und zeigt die aktuellen Entwicklungen auf.>>Weiterlesen

Rezension: Pielow. Gewerbeordnung

Auch die Beck’schen Onlinekommentare werden von Zeit zu Zeit in ihrer Printversion neu aufgelegt. Dies sicherlich nicht nur für diejenigen, die noch kein Online-Angebot des Verlages angenommen haben (und dies vielleicht auch in Zukunft nicht tun werden), sondern auch für diejenigen, die, bevor sie online ins aktuelle Detail gehen, einen Einstieg über ein greifbares Buch>>Weiterlesen

Die nächste Betriebsratswahl kommt bestimmt – ein kurzer Überblick über die Wahlberechtigung

Wahlberechtigung zur Betriebsratswahl 2018 nach § 7 BetrVG Wenn der Wahlvorstand die erste Hürde genommen und die Grenzen bzw. den Zuschnitt des Betriebs geklärt hat, muss er die Personen benennen, die den Betriebsrat wählen dürfen und sie in die Wählerliste nach § 2 WO aufnehmen. Der Eintrag in die Wählerliste ist förmliche Voraussetzung, um wählen>>Weiterlesen

Die Kalkulation der Friedhofsgebühren – Handbuch für die Praxis

Es ist keine leichte Aufgabe, Friedhofsgebühren rechtssicher und zugleich für die betroffenen Einrichtungen „erfolgreich“ zu kalkulieren. Wie lassen sich finanziell auskömmliche, rechtlich zulässige und überdies politisch akzeptierte Gebühren erheben, wenn sich zugleich die rechtlichen und ökonomischen Anforderungen an das Friedhofswesen sowie das Bestattungsverhalten fortlaufend ändern? Welche Rolle spielen hier neuartige Bestattungsformen oder das neue doppische>>Weiterlesen