Recht

Rezension: Loth. Gebrauchsmustergesetz

Das Gebrauchsmusterrecht hat sich in seinem 125-jährigen Bestehen zu einem hoch effektiven Strategie-Werkzeug entwickelt, das gegenüber dem Patentsystem viele Vorteile aufweisen kann. Deshalb ist es für jeden Praktiker erfreulich, dass der Kommentar zum Gebrauchsmustergesetz von Dr. Hans-Friedrich Loth nunmehr in der 2. Auflage erschienen ist. Der Kommentar stellt das gesamte Gebrauchsmusterrecht zusammenfassend dar und zeigt die aktuellen Entwicklungen auf.>>Weiterlesen

Rezension: Pielow. Gewerbeordnung

Auch die Beck’schen Onlinekommentare werden von Zeit zu Zeit in ihrer Printversion neu aufgelegt. Dies sicherlich nicht nur für diejenigen, die noch kein Online-Angebot des Verlages angenommen haben (und dies vielleicht auch in Zukunft nicht tun werden), sondern auch für diejenigen, die, bevor sie online ins aktuelle Detail gehen, einen Einstieg über ein greifbares Buch>>Weiterlesen

Die nächste Betriebsratswahl kommt bestimmt – ein kurzer Überblick über die Wahlberechtigung

Wahlberechtigung zur Betriebsratswahl 2018 nach § 7 BetrVG Wenn der Wahlvorstand die erste Hürde genommen und die Grenzen bzw. den Zuschnitt des Betriebs geklärt hat, muss er die Personen benennen, die den Betriebsrat wählen dürfen und sie in die Wählerliste nach § 2 WO aufnehmen. Der Eintrag in die Wählerliste ist förmliche Voraussetzung, um wählen>>Weiterlesen

Die Kalkulation der Friedhofsgebühren – Handbuch für die Praxis

Es ist keine leichte Aufgabe, Friedhofsgebühren rechtssicher und zugleich für die betroffenen Einrichtungen „erfolgreich“ zu kalkulieren. Wie lassen sich finanziell auskömmliche, rechtlich zulässige und überdies politisch akzeptierte Gebühren erheben, wenn sich zugleich die rechtlichen und ökonomischen Anforderungen an das Friedhofswesen sowie das Bestattungsverhalten fortlaufend ändern? Welche Rolle spielen hier neuartige Bestattungsformen oder das neue doppische>>Weiterlesen

Rezension: Eisenberg. Jugendgerichtsgesetz

Wer sich in Praxis und Wissenschaft mit Fragen des Jugendstrafrechts beschäftigt und dem dabei nicht die jeweils aktuellste Auflage des JGG-Kommentars von Eisenberg zur Verfügung steht, dem fehlt ein grundlegendes und unentbehrliches Handwerkszeug für seine Tätigkeit. 35 Jahre nach der ersten ist nunmehr die 19. Auflage erschienen – wie stets topaktuell. Das betrifft nicht nur die Einarbeitung von ausgewerteter>>Weiterlesen

Rezension: Löwisch/Rieble. Tarifvertragsgesetz

Die Reformauflage eines der Klassiker unter den Kommentaren zum Tarifvertragsrecht verarbeitet zunächst die jüngste Tätigkeit des Gesetzgebers auf dem Felde des Tarifrechts: Zum einen das Gesetz zur Stärkung der Tarifautonomie vom 11.8.‌2014 und zum anderen das Tarifeinheitsgesetz vom 3.7.‌2015. Ein inhaltlicher Schwerpunkt liegt dabei auf prozessrechtlichen Aspekten: Von dem neuen Normenkontrollverfahren bei einer Allgemeinverbindlich-Erklärung bis>>Weiterlesen

Neuer Anlauf bei der Verhinderung „rechtsmissbräuchlicher Vaterschaftsanerkennungen“ (§§ 1597a BGB, 85a AufentG)

Mit dem „Gesetz zur besseren Durchsetzung der Ausreisepflicht“ vom 20.07.2017 hat der Gesetzgeber ein Projekt wieder in Angriff genommen, mit dem er 2013 noch beim Bundesverfassungsgericht gescheitert war. Es geht um die Verhinderung von sogenannten Scheinvaterschaften zu aufenthaltsrechtlichen Zwecken, um Fälle also, in denen ein Mann mit einem guten aufenthaltsrechtlichen Status – oder einem deutschen>>Weiterlesen

Rezension: Dietrich/Eiffler. Handbuch des Rechts der Nachrichtendienste

Nicht erst die verschiedenen Überwachungsskandale, die im Zuge der so genannten Snowden-Affäre ans Tageslicht kamen, und auch nicht der Bericht des NSU-Untersuchungsausschusses des Deutschen Bundestags über das Versagen von Polizei und Verfassungsschutz oder die jüngsten Enthüllungen über Rechtsextremismus in der Bundeswehr, die bis zu Terroranschlägen führen sollten, vor denen aber der Militärische Abschirmdienst nicht gewarnt hat,>>Weiterlesen

Das novellierte Mutterschutzrecht: Gut geschützt schwanger bei der Arbeit, in der Ausbildung und im Studium

Das „Gesetz zum Schutze der erwerbstätigen Mutter (Mutterschutzgesetz – MuSchG)“ schützt Mütter vor und nach der Geburt ihres Kindes vor Gefährdungen, Überforderung und Gesundheitsschädigung an ihrem Arbeitsplatz. Das Mutterschaftsgeld verhindert finanzielle Einbußen, ein besonderer Kündigungsschutz den Verlust des Arbeitsplatzes. Das ist schon seit Einführung der Vorschrift in den 50er Jahren so. Durch die Neuregelung des>>Weiterlesen

Das neue Marktmissbrauchsrecht

beck-shop.de im Gespräch mit PD Dr. Sebastian Mock, LL.M.(NYU), einem Experten für das neue Marktmissbrauchsrecht. Der Mitautor des Buches Mock/Stüber, Das neue Wertpapierhandelsrecht, erklärt im Interview die wesentlichen Änderungen der Neuordnung und Übergangsregelungen. Und er macht deutlich, wo die größten Schwachstellen und Herausforderungen des neuen Rechts sind. beck-shop.de: Guten Tag Herr Dr. Mock. Wir möchten uns heute>>Weiterlesen