Rezension: Dau/Schütz. Wehrdisziplinarordnung

Vier Jahre nach dem Erscheinen der Vorauflage haben Gesetzesänderungen des Soldatengesetzes (SG) und des Soldatenbeteiligungsgesetzes sowie die Einführung des so genannten Aktiven Regelungsmanagements mit der Überführung aller Dienstvorschriften und Erlasse im Geschäftsbereich des Bundesministeriums der Verteidigung (BMVg) in ein neues Ordnungssystem Anlass für eine Neubearbeitung des bewährten Standardkommentars zur Wehrdisziplinarordnung (WDO) gegeben. Zugleich stellt die Neuauflage eine Zäsur dar, da Ministerialdirektor a. D. Dr. Klaus Dau nach rund vierzig Jahren die Bearbeitung seines Kommentars in jüngere Hände gegeben hat. Mit Regierungsdirektor Dr. Christoph Schütz, Referent in der Rechtsabteilung des BMVg, konnte ein kompetenter und erfahrener Beamter für die Fortführung des traditionsreichen Werkes gewonnen werden.

Dau / Schütz
Wehrdisziplinarordnung
2017, XXIII, 935 S., Vahlen, ISBN 978-3-8006-5539-7,
Preis 149,00 € inkl. MwSt.

Der Kommentar ist in seiner bewährten Struktur unverändert geblieben und besticht durch eine gut lesbare, teilweise lehrbuchartige Darstellung, die auch mit Fallbeispielen garniert ist, was für die Praxis der Ausübung der Disziplinarbefugnis, zum Beispiel bei der Darstellung des Sachverhalts einer Disziplinarverfügung (§ 37 Rn. 27 ff.), sehr hilfreich ist. Insofern wird der Kommentar dem eigenen Anspruch, nicht nur ein Nachschlagewerk für Juristinnen und Juristen, sondern auch eine Hilfe für militärische Vorgesetzte zu sein, durchaus gerecht. Dabei werden in gewohnter Weise Fragen des materiellen Disziplinarrechts in die Erläuterung einbezogen. Der neue Bearbeiter hat im Wesentlichen auf der bisherigen Darstellung von Klaus Dau aufgebaut, aber an der einen oder anderen Stelle auch eigene Akzente gesetzt, so zB bei den differenzierten Ausführungen zur disziplinaren Relevanz sexueller Betätigung innerhalb oder außerhalb des Dienstes (§ 38 Rn. 29), bei den Milderungsgründen in den Umständen der Tat, die nunmehr beim Maß der Schuld behandelt werden (§ 38 Rn. 33 a), sowie bei den Erläuterungen zum Umfang der Bindungswirkung disziplinarer Entscheidungen (§ 145 Rn. 7), wo Schütz mit nachvollziehbarer Begründung für eine gegenüber der Vorauflage engere Auslegung eintritt. Rechtsprechung und Literatur sind bis März 2017 berücksichtigt. Dabei wird auch die grundlegende Entscheidung des BVerwG vom 20.3.2014 (2 WD 5/13) erläutert, wonach eine außerdienstliche Straftat ohne Bezug zur Dienstausübung regelmäßig nur noch unter dem Gesichtspunkt der allgemeinen Wohlverhaltenspflicht in § 17 II 3 SG disziplinarwürdig ist, wenn das Strafrecht dafür eine Freiheitsstrafe bis zu zwei Jahren androht (Vorbemerkung zu § 15 Rn. 4). Schließlich sei erwähnt, dass der Verlag für die Neuauflage ein etwas größeres Format und eine leicht vergrößerte Schrift gewählt hat, was die Lesbarkeit erleichtert. Fazit: Der Standardkommentar zur WDO bietet auch in der Neubearbeitung eine wissenschaftlich fundierte und für jeden Praktiker des Wehrdisziplinarrechts unverzichtbare Darstellung.

Die Rezension wurde der NVwZ – Neue Zeitschrift für Verwaltungsrecht, 2017, Heft 22, entnommen.

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NVwZ • Neue Zeitschrift für Verwaltungsrecht
2018, C.H.BECK, ISSN 0721-880X,
Preis 325,00 € inkl. MwSt.

Autor: Ulrich Lucks

Regierungsdirektor Ulrich Lucks, Bornheim