Rezension: Schricker/Loewenheim. Urheberrecht. Kommentar

Buchbesprechungen in juristischen Fachzeitschriften sind in der Regel von einem mehr oder weniger starken Wohlwollen des Besprechenden getragen. Das verwundert nicht, da jeder Autor und natürlich auch jeder Verlag ein Interesse daran haben, dass auf die von ihnen zu verantwortende Neuerscheinung mit freundlichen Worten hingewiesen wird. Diese freundliche Subjektivität stört aber auch nicht, da das primäre Ziel einer Besprechung in juristischen Fachzeitschriften darin besteht, aus der Fülle der Neuerscheinungen einige wenige auszuwählen und auf diese mit einigen inhaltlichen Erklärungen hinzuweisen. Häufig schließen diese Buchbesprechungen mit der Bemerkung, dieses Buch dürfe auf keinem Schreibtisch eines Praktikers oder in keinem Buchregal eines Wissenschaftlers fehlen. In der Regel wird damit ein ohnehin informierter Leserkreis angesprochen, der dankbar ist, dass er über eine Neuauflage oder ein neues Buch informiert wird. Durchaus kritische, aber auch sehr viel ausführlichere Besprechungen finden sich in Archivzeitungen, deren Aufgabe es nicht ist, zum Kauf zu animieren, sondern sich wissenschaftlich mit einer Neuerscheinung auseinanderzusetzen.

Schricker / Loewenheim
Urheberrecht
2017, XXV, 3184 S., C.H.BECK, ISBN 978-3-406-67274-3,
Preis 239,00 € inkl. MwSt.

Diese ein wenig kritischen, aber nicht böse gemeinten Anmerkungen kann sich derjenige erlauben, der gebeten worden ist, die 5. Auflage des „Schricker“ zu besprechen. Denn der „Schricker“ ist nicht einfach ein Kommentar, der „Schricker“ ist eine Institution.

Stellt man einmal die fünf „Schricker“ von der 1. bis zur 5. Auflage nebeneinander, so fällt einem bei aller äußeren Kompaktheit schon der 1. Auflage von 1987 auf, dass diese fünf Bücher, vergleichbar einem Kind, das älter wird, nicht nur in der Buchhöhe, sondern auch im Umfang – in der Buchdicke – gewachsen sind. Die 1. Auflage, die ein wenig gedrungen wirkt, umfasste 1560 Seiten, die 5. Auflage, im Format etwas höher, kommt auf knapp 3200 Seiten, ist also weit mehr als doppelt so umfangreich.

Wenn schon das äußere Format trotz des Wachstums in Höhe und Breite eine starke Kontinuität ausstrahlt, gilt dies im selben Maße auch für den Kreis der Autoren. Schricker hatte im Jahre 1987 Wissenschaftler des Münchener Max-Planck-Instituts, wenige weitere Professoren, unter ihnen Loewenheim, im Schwerpunkt aber Praktiker – Rechtsanwälte, Richter, Beamte, Mitarbeiter von Verwertungsgesellschaften – um sich versammelt. Bei dieser aus Praktikern unterschiedlicher Richtungen und aus Wissenschaftlern bestehenden Zusammensetzung ist es auch in der 5. Auflage geblieben. Allerdings ist der Anteil der Professoren erheblich gewachsen. Es fehlt kaum einer der mittleren und jüngeren Generation der Wissenschaftler, die sich in den letzten Jahren durch Veröffentlichungen im Urheberrecht einen hervorragenden Ruf erarbeitet haben. Von den insgesamt 21 Autoren – in der 1. Auflage waren es auch schon 15 Verfasser – sind nur neun Praktiker in dem oben genannten Sinne, also Beamte, Richter, Rechtsanwälte. Zwölf Autoren sind Professoren. Acht Autoren der 5. Auflage gehörten auch schon zum Autorenteam der 1. Auflage.

Bis zur 3. Auflage hatte Schricker das Werk herausgegeben, dann war ihm Loewenheim zur Seite getreten. Nunmehr teilen sich drei Herausgeber die verantwortungsvolle Arbeit: Loewenheim, Leistner und Ohly.

Die Kontinuität, die schon durch das äußere Erscheinungsbild sichtbar wird, die sich mit kleinen Verschiebungen im Autorenkreis fortsetzt, zeigt sich aber – und das ist das Wichtigste – im Inhaltlichen. Man könnte meinen, dass der Zuwachs an Seitenzahlen zwischen der 4. und 5. Auflage – circa 550 Seiten, der Umfang der 3. zur 4. Auflage war in etwa konstant geblieben – darin seine Ursache hat, dass die zahlreichen neuen Autoren – Grünberger, Kudlich, Leistner, Metzger, Ohly, Peifer, Reber, Schierholz, Stieper – völlig neue und umfangreichere Kommentierungen verfasst hätten. Das ist nicht der Fall. Alle neuen Autoren passen sich, soweit dies möglich ist, in Aufbau und Gliederung den Kommentierungen der Vorauflage an. Häufig sind ganze Passagen übernommen, wenn es keinen Bedarf zur Neuformulierung gab.

Der Zuwachs an Seiten verteilt sich ganz gleichmäßig über den gesamten Kommentar, findet sich sowohl in den Abschnitten der Autoren, die ihre eigene Kommentierung überarbeitet oder sogar neu gefasst haben, als auch bei Autoren, die erstmals mitarbeiten und bereits kommentierte Paragrafen übernommen haben.

Der Zuwachs findet dort statt, wo es inhaltlich geboten war, wo sich das Urheberrecht entwickelt hat. Eines ist nämlich von der 10161. bis zur 5. Auflage gleich geblieben, die Intention der Herausgeber, der rasanten Entwicklung des Urheberrechts insbesondere auf europäischer Ebene Rechnung zu tragen.

Schricker hatte im Vorwort der 1. Auflage betont, dass es nunmehr an der Zeit sei, einen umfassenden Kommentar im Urheberrecht zu verfassen, da die Dynamik des Urheberrechts und die Entwicklung im europäischen Bereich eine solche Kommentierung erforderlich machten. Daran knüpft das Vorwort zur 5. Auflage an, in dem das Urheberrecht zu den Gebieten gezählt wird, die sich mit hoher Geschwindigkeit weiterentwickeln.

Der Zuwachs der neuen Auflage erfolgt dort, wo insbesondere die Entwicklung der Rechtsprechung Schwerpunkte geschaffen hat. So hat von Ungern-Sternberg seine Kommentierung des § 15 UrhG von 30 Seiten auf 100 Seiten und von 87 Randnummern auf über 400 Randnummern erweitert. In der 4. Auflage folgte die Kommentierung des § 15 den einzelnen Tatbestandsmerkmalen. In der 5. Auflage wird zunächst das Unionsrecht und im Vergleich dazu das deutsche Recht voran dargestellt, wird die Bedeutung des § 15 als Generalklausel für unbenannte Verwertungsrechte herausgearbeitet, die zu immer neuen Vorlageverfahren beim EuGH führt.

Ähnliche Zuwächse gibt es bei der Kommentierung des 8. Abschnitts des 1. Teils, den besonderen Bestimmungen für Computerprogramme. Spindler hat in diesem Abschnitt die Nachfolge von Loewenheim angetreten und hat, der technischen Entwicklung geschuldet, die Kommentierung um ein Drittel des ursprünglichen Textes ausgeweitet, dies ohne den von Loewenheim in der Vorauflage vorgegebene Gliederungsschema völlig umzuwerfen.

Die Kommentierung des Schutzes der ausübenden Künstler – 2. Teil, 3. Abschnitt – der von der 1. bis zur 4. Auflage von Krüger und Vogel bearbeitet war und der in den von Krüger bearbeiteten Paragrafen auf Grünberger übergegangen ist, hat sich von circa 120 Seiten auf 260 Seiten ausgedehnt. Insbesondere in der Übersicht vor den §§ 73 ff., aber auch bei den in den §§ 77 ff. UrhG geregelten Rechten werden Bezüge zum europäischen und internationalen Recht hinzugenommen und die einzelnen Rechte der Künstler sehr viel breiter dargestellt. Die Vergütungsregelung des § 79a UrhG ist ohnehin neu hinzugekommen.

Ein großer Zuwachs findet sich auch bei den Anspruchsgrundlagen, insbesondere der Kommentierung des § 97 UrhG. Diese Kommentierung war in den ersten Auflagen von Wild übernommen worden, später ist Wimmers als Autor hinzugekommen. Nunmehr ist an die Stelle von Wild Leistner getreten.

Erstaunlich ist, wie harmonisch sich die neuen Autoren in das bestehende System einfügen. Die Kommentierung des § 97 UrhG ist hierfür ein gutes Beispiel, weil sich zwei Kommentatoren die Kommentierung eines Paragrafen teilen, dies ohne jeden Bruch in Aufbau und Argumentation.

Teilweise neu kommentiert sind auch die §§ 88 ff. UrhG, die besonderen Bestimmungen für Filmwerke und Laufbilder. In diesem Abschnitt hat Reber die Nachfolge von Katzenberger angetreten, der aber als Autor bei den Nutzungsrechten und einzelnen Übergangsbestimmungen unverändert kommentiert und dies seit der 1. Auflage.

Wirklich neu ist die Kommentierung der §§ 87f bis 87h, der Bestimmungen zum Schutze des Presseverlegers. Diese Kommentierung hat Stieper übernommen, der den rechtspolitischen Hintergrund, das Umstrittene an dieser Regelung in kurzer und sachlicher Form wiedergibt, im Übrigen sich bei der Kommentierung der einzelnen Paragrafen nur auf Literaturmeinungen berufen kann, außerdem auf die amtliche Begründung des Gesetzesentwurfs. Rechtsprechung fehlt weitestgehend in diesem Bereich.

Wie schon bei der vorhergehenden Auflage wird die Kommentierung zum UrhG durch die Kommentierung der wenigen Paragrafen des KUG ergänzt, wie in den Vorauflagen von Götting, aber nicht mehr als Anhang zu § 60 UrhG, sondern am Ende des Kommentars in einem eigenen Teil, gefolgt von der Kommentierung des Urheberrechtswahrnehmungsgesetzes. Allerdings wird im Vorwort angekündigt, die Kommentierung des neuen Verwertungsgesellschaftsgesetzes und des Gesetzes zum Urhebervertragsrecht in einem Ergänzungsband nachzuliefern.

Der neue „Schricker“, seit der 4. Auflage „Schricker/Loewenheim“, ist eine in jeder Beziehung gelungene Aktualisierung, Erweiterung und Vertiefung der Vorauflage, eben eine Fortführung des ursprünglich von Schricker gegründeten und von Loewenheim dann übernommenen Kommentars, dies in dem Sinne, dass Konzeption und Gestaltung des ursprünglichen Werkes noch erkennbar sind. Der zeitliche Abstand zwischen den einzelnen Auflagen, der zwischenzeitlich einmal auf zwölf Jahre angewachsen war, sollte mit fünf bis sieben Jahren beibehalten werden. Die am Anfang dieser Besprechung zitierte Formulierung aus anderen Buchbesprechungen, dass dieses Buch auf jeden Schreibtisch eines Praktikers oder Wissenschaftlers gehört, muss für den „Schricker“ nicht als Empfehlung ausgesprochen werden, da sich dieses Buch dort bereits befindet.

Die Rezension wurde der GRUR – Zeitschrift der Deutschen Vereinigung für gewerblichen Rechtsschutz und Urheberrecht 2017, Heft 10, entnommen.

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GRUR • Gewerblicher Rechtsschutz und Urheberrecht
2017, C.H.BECK, ISSN 0016-9420,
Preis 595,00 € inkl. MwSt.

Autor: Prof. Dr. Michael Loschelder

Rechtsanwalt Prof. Dr. Michael Loschelder, Köln