Rezension: Kurze. Vorsorgerecht

Nachdem in den vergangenen 20 Jahren die Verbreitung von Vorsorgevollmachten und Patientenverfügungen massiv und erfolgreich propagiert wurde (auch der Verfasser hat sich für die Vorsorgevollmacht stark gemacht), werden sie nun angewandt mit unterschiedlichem Erfolg. Vieles wurde nicht geregelt. Deshalb kommt es zu Konflikten und zu juristischen Auseinandersetzungen. Die dazu veröffentlichte Rechtsprechung ist bereits umfänglich, nicht immer widerspruchsfrei und auch nicht immer ganz einfach zu recherchieren. Dies macht die Beratung in der Praxis nicht gerade einfacher.

Kurze
Vorsorgerecht
2017, XXIX, 593 S., C.H.BECK, ISBN 978-3-406-68722-8,
Preis 85,00 € inkl. MwSt.

Ziel des neuen Werks (C.H.BECK) ist es, für Rechtssicherheit beim Umgang mit Vorsorgeregelungen zu sorgen. Der Kommentar vereint themenbezogen eine eingehende Darstellung der dafür einschlägigen Gesetze. Behandelt sind die zentralen BGB-Vorschriften zu Geschäftsfähigkeit, Vollmacht, Auskunft, Auftrag, Schenkung, Regress, Elternunterhalt und Vormundbestimmung, das Betreuungsrecht und die Patientenverfügung. Es folgen die Vorsorgeregelungen mit gesellschaftsrechtlichem Bezug, zum Beispiel zum HGB und zum GmbHG, sowie die relevanten Verfahrensvorschriften, zum Beispiel aus ZPO, FamFG, GBO und BeurkG. Das Betreuungsbehördengesetz und die Vorsorgeregister-Verordnung finden Beachtung. Die relevanten medizinischen Fachbegriffe werden für den Juristen verständlich erläutert.

Der Schwerpunkt der Kommentierung liegt zum einen im Recht der Vertretung und der Vollmacht. Zum anderen folgerichtig in der rechtlichen Betreuung, und da nicht nur in der medizinischen Betreuung, sondern in gleichem Maß in der Betreuung in Vermögensangelegenheiten. Letztere hat der Medizinrechtler zumeist nicht im Fokus. Mit besonderer Sorgfalt stellt Kurze das Innenverhältnis zwischen Vollmachtgeber und Bevollmächtigtem dar. Die Vollmacht soll ja gerade in der Situation ihre Wirkung entfalten, wenn der Vollmachtgeber nicht mehr in der Lage ist, seine Geschäfte selbst zu führen. Hier bietet das Buch wertvolle Tipps aus der Praxis für die Praxis, aber nicht nur an dieser Stelle. Überdies bekennen sich die Autoren zu eigenen Auffassungen, ohne andere Meinungen zu unterschlagen. Der Nutzer mag entscheiden, welche Meinung ihm vorzugswürdig scheint. Der „Kurze“ bietet dem Leser einen guten ersten Einblick in die komplexe Materie. Die aufwändige Sucherei in den zahlreichen Gesetzestexten wird dem Nutzer erst einmal abgenommen. Für eine vertiefte Befassung stehen anschließend umfassende Monografien in ausreichender Zahl und Güte zu Verfügung, ohne die es bei komplizierteren Fällen sicher nicht gehen wird.

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Die Rezension wurde der NJW – Neue Juristische Wochenschrift 2017, Heft 31, entnommen.

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NJW • Neue Juristische Wochenschrift
2018, C.H.BECK, ISSN 0341-1915,
Preis 139,00 € inkl. MwSt.

Autor: Dr. Hans-Dieter Lippert

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Aktuelle bzw. zuletzt ausgeübte Tätigkeit

Rechtsanwalt, Knorr Rechtsanwälte AG in Ulm

 

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