Rezension: Diehn. Notarkostenberechnungen

Das Buch lässt sich in gewissem Sinn mit der von der Notarkasse in München herausgegebenen, nicht im Buchhandel erhältlichen „Bibel“ der Notarkostenberechnung, dem „Streifzug“ (durch das Gerichts- und Notarkostengesetz, früher durch die Kostenordnung) vergleichen. Es ist ein exzellenter Ratgeber für die tägliche Kostenpraxis im Notariat, gleichermaßen für den Notar wie für sein Personal bestimmt und geeignet, einen Dauerplatz auf jedem Schreibtisch der Kanzlei einzunehmen.

Diehn
Notarkostenberechnungen
2014, XIX, 391 S., C.H.BECK, ISBN 978-3-406-66590-5,
Preis inkl. MwSt.

Der Autor Diehn (jetzt Notar in Hamburg) ist ein intimer Kenner des neuen Kostenrechts, weil er als Geschäftsführer der Bundesnotarkammer vom Beginn der Arbeiten an intensiv mit der Entwicklung des Gerichts- und Notarkostengesetzes befasst war. Die erste Auflage des vorliegenden Werks (Verlag C.H.BECK) ist bereits vor Verkündung des Gerichts- und Notarkostengesetzes im Bundesgesetzblatt erschienen. Diehn ist auch Autor zahlreicher anderer Veröffentlichungen zum Notarkostenrecht und Mitautor der neuesten Auflage des allen Notaren vertrauten „Korintenberg“, also mit allen Wassern des Kostenrechts gewaschen. Dass die Berechnungsbeispiele absolut korrekt sind, muss vor diesem Hintergrund nicht näher begründet werde. Ich habe jedenfalls – bis auf kleine Druckfehler wie in Rn. 1318 b und Fällen, die immer schon streitig waren, wie in Rn. 576 – keine Fehler entdecken können.

Im Gegensatz zum alphabetisch aufgebauten „Streifzug“ ist der „Diehn“ systematisch nach Beurkundungs- und Beratungsgegenständen gegliedert. Das erleichtert es dem Benutzer, sich schnell zurechtzufinden, ohne auf das Stichwortverzeichnis zurückgreifen zu müssen. Das Stichwortverzeichnis ist ohnehin etwas mager; so fehlen zum Beispiel die Stichworte „Änderung“, „Zins“ und „Zahlungsbestimmungen“, obwohl in Rn. 556 ff. Änderungen der Zins- und Zahlungsbestimmungen schon in der Überschrift angesprochen werden. Die Systematik deckt freilich auch Mängel auf, etwa den, dass Hypotheken, die in der Praxis keineswegs so bedeutungslos sind wie manche glauben, schlechterdings nicht vorkommen.

Ein großer Vorzug für das Notarbüro besteht darin, dass die Lösung der verschiedenen Kostenaufgaben jeweils in Form vollständiger, den Anforderungen des § 19 GNotKG entsprechender Kostenberechnungen dargeboten wird. Das vermeidet Fehler, hat allerdings auch zur Folge, dass der jeweils angesetzte Gebührensatz nicht mitgeteilt wird, weil § 19 Gerichts- und Notarkostengesetz das nicht vorschreibt. Will der Sachbearbeiter ein Muster in einen realen Vorgang übersetzen und dazu reale Werte einsetzen, so muss er erst anhand der angegebenen Nummer im Kostenverzeichnis zum Gerichts- und Notarkostengesetz nachsehen, um zu erfahren, welcher Vervielfältiger oder welcher Bruchteil einer Gebühr in Frage steht. Das wirkt sich besonders negativ aus, wenn wie in Rn. 546 eine Gebühr nach KV Nr. 24101 (mit einem Gebührenrahmen von 0,3 bis 1,0) anfällt, ohne dass verdeutlicht würde, dass der Rahmen im Beispielsfall gar nicht zur Anwendung kommt, weil starr 1,0 anzusetzen sind. Künftig sollte daher auch der Gebührensatz mitgeteilt werden.

Es liegt im Wesen eines Hilfsmittels wie des vorliegenden, aus dem Gesamtzusammenhang des Gerichts- und Notarkostengesetzes nur die Notarkosten zu behandeln. Den Bedarf schöpft es damit aber nicht voll aus. Denn der Klient will vom Notar oder vom Notar-Mitarbeiter auch darüber beraten werden, welche Gerichtskosten anfallen. Für die Frage etwa, ob eine rückgewährreife Grundschuld durch Abtretung an einen neuen Gläubiger wiederverwendet oder ob lieber eine neue Grundschuld bestellt werden sollte, spielen natürlich auch die Gerichtskosten eine wichtige Rolle (vgl. Rn. 556 ff.). Ich würde mir daher wünschen, dass den Notarkostenberechnungen zumindest eine pauschale Angabe der Gerichtkosten beigegeben wird. Aber es muss ja weitere Bearbeitungsaufgaben für die nächsten Auflagen geben, die es – das ist mein Wunsch – sicherlich zahlreich geben wird. Ich kann jedenfalls die Anschaffung der jetzt vorliegenden Auflage wärmstens empfehlen.

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Die Rezension wurde der NJW – Neue Juristische Wochenschrift 2015, Heft 10, entnommen.

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NJW • Neue Juristische Wochenschrift
2017, C.H.BECK, ISSN 0341-1915,
Preis 135,00 € inkl. MwSt.

Autor: Dr. Hans Wolfsteiner

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Aktuelle Tätigkeit

Notar a. D. und Rechtsanwalt, München

 

Tätigkeitsschwerpunkte

Immobilienrecht und Immobilienfinanzierung, Unternehmenskauf (M & A), Recht der Kapital- und Personengesellschaften sowie Stiftungsrecht, Erbrecht und internationales Erbrecht einschl. Testamentsvollstreckung, Prozessrecht und internationales Prozessrecht, Schlichtung (Mediation) und Schiedsgerichtsbarkeit, Notar-Haftpflicht, Zusatzversorgungsrecht

 

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